Im Dezember stehen in den Vereinigten Staaten die Wahlen an. Wer wird Amerikas nächster Präsident? Und vor allem wie?
Ein politisch sehr bedeutsames Ereignis steht bevor: die 59. Präsidentschaftswahl der Vereinigten Staaten von Amerika. Doch wie genau funktioniert das Wahlsystem in den USA? Und wer außer Donald Trump kandidiert als Präsident?
Kandidat*innen im Jahr 2020
Bei den Republikaner*innen wird der*die Kandidat*in mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit wieder Donald Trump sein, denn bislang gibt es keine ernstzunehmende Konkurrenz. Bei den Demokrat*innen standen zuerst zwei Männer in der engeren Auswahl: Joe Biden und Bernie Sanders. Letztendlich durchsetzen konnte sich Joe Biden, nachdem Bernie Sanders seine Kandidatur zurückgezogen hat.
Vorwahlen
Das US-amerikanische Wahlsystem unterscheidet sich deutlich von unserem in Deutschland. Lange vor den Wahlen entscheidet in den sogenannten Vorwahlen eine Auslosung aller Kandidat*innen der Demokrat*innen und der Republikaner*innen darüber, wer tatsächlich im eigentlichen Wahlkampf antritt. Aufgrund der aktuellen Lage und der schnellen Ausbreitung des Coronavirus wurden diese nun jedoch schon in mehreren Staaten verschoben.
Je nach Bundesstaat unterscheidet sich das Vorwahlsystem, das entweder „Primaries“ oder „Caucuses“ genannt wird. Bei Ersterem stimmen registrierte Wähler*innen in öffentlichen Wahllokalen geheim für eine*n Kandidat*in ab. Treffen sich registrierte Wähler*innen einer Partei hingegen an öffentlichen Orten, diskutieren diese zunächst gemeinschaftlich und stimmen anschließend per Handzeichen für ihre*n Kandidat*in ab, spricht man vom Letzteren.
Die Anzahl an Delegierten eines Bundesstaates hängt von der örtlichen Bevölkerungszahl ab.
Auch der Tag, an dem die Vorwahlen stattfinden, unterscheidet sich je nach Bundesstaat. Ein besonderer Tag ist der „Super Tuesday“, denn an diesem wird gleichzeitig in einer Vielzahl von Staaten über die Kandidaten*innen abgestimmt. Am nationalen Parteitag findet dann die Wahl des*der offiziellen Präsident*innenschaftskandidat*in der Partei durch die insgesamt 2.286 Delegierten statt. Der*die Kandidat*in, der*die am Ende mehr als die Hälfte aller Stimmen der Delegierten erhält, also mindestens 1.148, gewinnt, obwohl dies meist schon vor dem nationalen Parteitag feststeht.
Der weitere Wahlprozess
Alle wahlberechtigten US-Amerikaner*innen wählen durch eine indirekte Wahl den*die Präsident*in. Sie stimmen für sogenannte Wahlmänner*frauen („Electoral Voters“), welche dann wiederum für den*die gewünschte Kandidat*innen stimmen. Jeder Bundesstaat verfügt über unterschiedlich viele Wahlmänner*frauen, die von der Einwohnerzahl des jeweiligen Bundesstaates abhängen. Der bevölkerungsreichste Staat Kalifornien besitz allein 55 Wahlmänner*frauen, kleine Staaten wie Montana hingegen nur drei.
Allgemein gilt das The-Winner-Takes-It-All-Prinzip. Das bedeutet, der*die Kandidat*in mit den meisten Stimmen bekommt alle weiteren Stimmen. Der*die andere Kandidat*in geht leer aus. Nebraska und Maine sind die einzigen Staaten, in denen dieses Prinzip nicht gilt: Die Wahlleute können hier auch aufgeteilt werden. Aufgrund dieses Grundsatzes wird in manchen Bundesstaaten, zum Beispiel in sogenannten „Swing States“, mehr Wahlkampf betrieben als in anderen. Staaten wie Florida, in denen die Chance für beide Parteien bis zum Ende bestehen bleibt und in denen keine Vorhersage über die politische Richtung getroffen werden kann, werden so bezeichnet. Kalifornien und Texas hingegen sind Beispiele für Staaten, die seit Jahren sicher die eine oder die andere Partei wählen: Ersterer die Demokraten und letzterer ie Republikaner.
Das Votum des „Electoral College“, aller Wahlmänner*frauen erfolgt im Dezember diesen Jahres. Dieses Gremium besteht aus 538 Personen. Präsident*in wird der*diejenige, der*die die absolute Mehrheit der Stimmen aller Wahlleute bekommt, also mindestens 270 Stimmen. Die Vereidigung erfolgt im darauffolgenden Jahr.
Kritik wird laut
Immer wieder wird die Frage aufgeworfen, inwiefern das amerikanische Wahlsystem gerecht ist, da „Electoral Vote“ und „Popluar Vote“, also die Zahl der abgegebenen Stimmen, gegeneinander aufgewogen werden. Kritiker*innen meinen, demokratische Grundprinzipien werden verletzt. So kann es wie auch 2016 sein, dass ein*e Kandidat*in nationsweit die meisten Stimmen bekommt, die Wahl jedoch trotzdem verliert.
Nach dem 3. November 2020 wird klar sein, ob die Vereinigten Staaten von Amerika weiterhin vom derzeitigen Amtsinhaber Donald Trump regiert werden oder nicht. Wer weiß, vielleicht wird das Coronavirus auch die erste Verschiebung der US-Wahlen in der Geschichte verantworten müssen.