Überblick: Das Superwahljahr 2021

In Ber­lin wählt man in unter­schied­li­chen Jah­res­ab­stän­den drei gro­ße Wahl­be­rei­che. Bezirk, Land und Bund. Die Bezirks­ebe­ne ist der jewei­li­ge Bezirk, in dem man wohnt. Er ist noch­mal in unter­schied­li­che Wahl­krei­se unter­teilt. Man wählt also in sei­nem Wahl­kreis für den gesam­ten Bezirk. Dabei wird die Bezirks­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung (BVV) bestimmt. Sie bil­det das Par­la­ment für die ein­zel­nen Bezir­ke, in dem die jewei­li­gen Vertreter*innen der gewähl­ten Par­tei­en sit­zen. Die Wah­len zur Bezirks­ver­od­ne­ten­ver­samm­lung fin­den alle fünf Jah­re statt. Man kann bereits mit 16 Jah­ren die BVV wählen.

Auf Lan­des­ebe­ne wird das Abge­ord­ne­ten­haus (AGH) gewählt, also die jewei­li­gen Vertreter*innen für Ber­lin. Im Abge­ord­ne­ten­haus wer­den The­men für ganz Ber­lin bespro­chen. Die Par­tei, die am meis­ten Stim­men erhal­ten hat, stellt in der Regel den*die Bürgermeister*in. Die­se Wahl fin­det eben­falls alle fünf Jah­re statt. 

Die Bun­des­tags­wahl fin­det im gesam­ten Bun­des­ge­biet statt. Die gewähl­ten Abge­ord­ne­ten sind nicht mehr nur Berliner*innen, son­dern das Par­la­ment besteht aus Vertreter*innen aus allen 16 Bun­des­län­dern. Hier wer­den The­men bespro­chen, die für die gesam­te Bun­des­re­pu­blik von Bedeu­tung sind. Eben­falls wird über glo­ba­le Poli­tik dis­ku­tiert und ent­schie­den. Die stärks­te Par­tei stellt unter Bil­dung einer Koali­ti­on zum Errei­chen einer qua­li­fi­zier­ten Mehr­heit den*die Bundeskanzler*in. Die­se Wahl fin­det alle vier Jah­re statt.

Alles auf einmal

In die­sem Jahr trifft es sich, dass alle drei Wah­len am sel­ben Tag statt­fin­den. Die Poli­tik wird dem­nach einen kom­plet­ten Wech­sel erle­ben. Was in die­sem Jahr eben­falls The­ma ist, ist die Fra­ge des*r Bundeskanzler*in. Ange­la Mer­kel beleg­te die­ses Amt nun 16 Jah­re lang und ent­schied sich, nicht noch ein­mal anzu­tre­ten. Zur Wahl ste­hen drei Kandidat*innen, die die größ­ten Par­tei­en stel­len: Anna­le­na Baer­bock (Bünd­nis 90/Die Grü­nen), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD).

Doch woher soll man jetzt wis­sen, wel­che Par­tei die eige­nen Wer­te am bes­ten ver­tritt? Natür­lich soll­te man sich, bevor man wäh­len geht, gründ­lich infor­mie­ren. Für die Bun­des­tags­wahl tre­ten aus Lich­ten­berg fünf Kandidat*innen mit rea­lis­ti­scher Chan­ce auf das Direkt­man­dat für ihre Par­tei an. Um einen Blick über deren Ansich­ten und Zie­le zu erlan­gen, haben wir einen Ver­gleich zwi­schen LINKE, Bünd­nis 90/Die Grü­nen, SPD, CDU und FDP erschaffen. 

Die AfD haben wir gezielt nicht ange­fragt. Dies hat den Hin­ter­grund, dass die Par­tei anti­de­mo­kra­ti­sche und offen rechts­extre­me Politiker*innen in ihren Rei­hen dul­det, die sich des öfte­ren faschis­tisch und dis­kri­mi­nie­rend äußern. Die­ser Arti­kel soll der Demo­kra­tie und ihren Wer­ten för­dernd sein. Wir möch­ten in die­sem Zusam­men­hang der AfD kei­nen Platz für ihre Anfein­dun­gen bieten.

Ange­la Mer­kel tritt bei die­ser Bun­des­tags­wahl nicht noch ein­mal an. Wie sie sich 16 Jah­re an der Spit­ze der Poli­tik hal­ten konn­te, hat unse­re Autorin Ron­ja Zemm­rich in einer Ana­ly­se erörtert.