Tiergartenkonferenz 2021: „Europa ist ein einzigartiges Friedens- und Wohlfahrtsprojekt“
Die Tiergartenkonferenz 2021 im Live-Ticker. Hier debattieren Europapolitiker*innen und Expert*innen über die Zukunftsvision der Europäischen Union. Die Herderzeitung berichtet live vor Ort.
Die Tiergartenkonferenz 2021 der Friedrich-Ebert-Stiftung steht im Zeichen einer ganz zentralen Frage: „Wie souverän ist Europa?”. Hochrangige Gäst*innen und Expert*innen diskutieren über die Zukunft Europas und tauschen sich über ihre Visionen für die EU aus. Die Herderzeitung ist am Tiergarten live dabei und berichtet hier im Live-Ticker von der Veranstaltung.
von Simon Rösler, Helena Thurm und Tobias Westphal
16:15 Uhr Die Konferenz geht zu Ende. Wir bedanken uns für die Teilnahme und freuen uns auf das Interview mit Martin Schulz. Jetzt live auf Instagram!
15:40 Uhr Es lohne sich, auch über große Ziele wie eine europäische CO2-Neutralität nachzudenken. „Man muss aber auch anfangen, über die Umsetzung nachzudenken.”
15:35 Uhr „Ich bin der klimapolitische Sidekick”, sagt Delara Burkhardt und schaltet sich in die Debatte ein. Als MdEP präsentiert sie auf der Tiergartenkonferenz ihre Ideen und Visionen für ein souveränes Europa.
15:22 Uhr Die Gesetzgebung auf europäischer Ebene funktioniert heutzutage so: Nur die Kommission hat ein Initiativrecht und kann Entwürfe vorschlagen. Diese werden dann jeweils vom Rat und Parlament diskutiert. Es gäbe also eine gewisse „Gewaltenteilung”, sagt Katarina Barley.
15:20 Uhr Um Souveränität in Europa zu erreichen, müsse man sich endlich auch mal trauen, das Wort Macht auszusprechen, fordert Ulrike Guéro und buchstabiert symbolisch den Begriff.
15:15 Uhr „Heute liegt die letztendliche Entscheidungsmacht bei den Regierungschef*innen der Nationalstaaten”, stellt Robert Menasse fest. Die Systemfrage müsse verstärkt gestellt werden. „Wir müssen die Macht des Rats brechen!”
15:00 Uhr Ulrike Guérot fordert eine echte Gewaltenteilung auf europäischer Ebene. Es könne nicht sein, dass große Entscheidungen in einer Nacht- und Nebelaktion vom Rat geklärt werden und das Parlament nicht wirklich ein Veto hat.
14:45 Uhr Das Video der Herderzeitung wird auf der Konferenz vorgespielt! Die geteilten Gedanken, Ideen und Fragen zur Souveränität Europas werden nun in einer Diskussionsrunde mit Katarina Barley, Ulrike Guérot und Robert Menasse erörtert.
14:42 Uhr Nun geht es um die Flüchtlingsproblematik. Die Verteilungsfrage und der Schutz der Außengrenzen müssten endlich auf der gemeinsamen Agenda stehen, fordern die Sprecher*innen.
14:40 Uhr „Wer beim Klimaschutz A sagt, muss auch B sagen können”. Scholz übt Kritik an der Union: Beim Klimaschutz hätten einige noch nicht erkannt, dass das Thema oberste Priorität hat.
14:35 Uhr Die Zwangslandung einer Ryanair-Maschine in Belarus und die Festnahme eines Journalisten müsse politische Konsequenzen haben, stellt Olaf Scholz klar.
14:28 Uhr Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Zuschauer*innen. Über einen Onlinechat können alle Zugeschalteten ihre Fragen einreichen. Tanja Samrotzki, die Moderatorin der Veranstaltung, trägt die erste Frage vor. Sie beschäftigt sich damit, was ”Europäische Souveränität“ eigentlich ausmacht.
14:22 Uhr Es braucht politischen Mut und Führungsstärke, um die EU voranzubringen. „Bleiben wir mutig!” Olaf Scholz wiederholt diese starke Aussage und beendet seine Rede auf der Tiergartenkonferenz im Sinne dieses Appells. Der tosende Applaus bleibt aus, was aber am Digitalformat der Veranstaltung liegt.
14:20 Uhr Scholz positioniert sich klar zum belarussischen Eingriff in den Luftraum. Der Akt der Piraterie, der in Belarus jüngst passierte, sei nach Scholz ein Grund mehr dafür, als EU noch stärker und souveräner zu werden.
14:15 Uhr Scholz lobt die Idee eines neuen Arbeits- und Sozialvertrags auf europäischer Ebene. Für Deutschland fordert er, den Mindestlohn auf zwölf Euro zu erhöhen.
14:13 Uhr Auch die Bekämpfung des Klimawandels auf europäischer Ebene sei für die Stärkung der EU essentiell. Man müsse hier über nationale Grenzen hinweg handeln.
14:11 Uhr: Olaf Scholz sagt, die Impfstoffbestellung auf europäischer Ebene sei richtig gewesen. Ein gemeinsamer Ansatz gibt Planungssicherheit für alle, erklärt er auf der Tiergartenkonferenz.
14:10 Uhr Souveränität entsteht nur durch Veränderungen, die für Effizienz und Transparenz sorgen. Olaf Scholz betont, dass man jetzt nicht stehen bleiben dürfe. Eine Fiskalunion sei das große Ziel. „Lasst uns also mutig sein”, sagt Olaf Scholz und verweist auch auf die Konferenz zur Zukunft Europas im Mai 2021. „Es braucht politischen Mut!”
14:07 Uhr „Europa hat gelernt!” Die Kreditaufnahme und das Europäische Aufbauprogramm zur Bewältigung der Coronakrise ist ein starkes Zeichen und zeigt die Stärke der EU.
14:00 Uhr „Europa ist ein einzigartiges Friedens- und Wohlfahrtsprojekt”. Olaf Scholz betont auf der Tiergartenkonferenz 2021, dass die Souveränität Europas nur unter Transparenz, Einigkeit und mit demokratischen Werten gesichert werden kann. „Es geht bei Europa auch immer um Werte.”
13:55 Uhr Olaf Scholz, als Vizekanzler, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD im Bundestagswahlkampf 2021 hält nun seine Grundsatzrede und präsentiert seine europäischen Visionen.
13:53 Uhr Martin Schulz hebt hervor, dass Europa ein Bündnis aus vielen kleinen Einzelstaaten ist. Das werde oft vergessen. Gerade deshalb sollte jeder einzelne Mitgliedsstaat bei der Entscheidungsfindung im Vordergrund stehen.
13:50 Uhr „Wie souverän ist Europa?” Unter diesem Licht steht ein emotionaler Appell von Martin Schulz: Europa muss souveräner werden. Dafür braucht es drastische Veränderung, transnationales Denken und vor allem „Respekt, Toleranz und Würde”.
13:45 Uhr Martin Schulz, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung, spricht ein Grußwort und eröffnet die Tiergartenkonferenz 2021. Er erklärt, mit welchen Herausforderungen ein digitales Format verbunden ist.
13:30 Uhr Die letzten Vorbereitungen laufen. In fünfzehn Minuten geht es los! Die Herderzeitung ist im Studio der Tiergartenkonferenz in der Hiroshimastraße angekommen. Dieses Jahr ist das große Thema „Souveränes Europa”. Redner*innen sind unter anderem Martin Schulz, Olaf Scholz und Katarina Barley.
Weitere Beiträge rund um die EU findet ihr auf der Themenseite „Politik”.
